Artikel 1 – Begriffsbestimmungen

Die in diesen Bedingungen verwendeten Begriffe sind wie folgt definiert:

Zusatzvertrag: ein Vertrag, bei dem der Verbraucher Produkte, digitale Inhalte und/oder Dienstleistungen im Zusammenhang mit einem Fernabsatzvertrag erwirbt und diese Produkte, digitalen Inhalte und/oder Dienstleistungen vom Gewerbetreibenden oder von einem Dritten auf der Grundlage einer Vereinbarung zwischen diesem Dritten und dem Gewerbetreibenden geliefert werden;

Bedenkzeit: die Frist, innerhalb derer der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann.

Verbraucher: eine natürliche Person, die nicht zu Zwecken handelt, die ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zuzurechnen sind;

Tag: Kalendertag;

Digitale Inhalte: Daten, die in digitaler Form produziert und geliefert werden;

Vertrag über die fortlaufende Erbringung von Leistungen: ein Vertrag über die regelmäßige Lieferung von Waren, Dienstleistungen und/oder digitalen Inhalten über einen bestimmten Zeitraum;

Dauerhafter Datenträger: jedes Hilfsmittel – einschließlich E-Mail -, das es dem Verbraucher oder Gewerbetreibenden ermöglicht, an ihn persönlich gerichtete Informationen in einer Weise zu speichern, die eine künftige Bezugnahme oder Verwendung während eines Zeitraums ermöglicht, der dem Zweck entspricht, für den die Informationen bestimmt sind, und die eine unveränderte Wiedergabe der gespeicherten Informationen erlaubt;

Widerrufsrecht: die Möglichkeit für den Verbraucher, den Vertrag innerhalb der Bedenkzeit zu widerrufen;

Gewerbetreibender: eine natürliche oder juristische Person, die Verbrauchern im Fernabsatz Produkte, (Zugang zu) digitalen Inhalten und/oder Dienstleistungen anbietet;

Fernabsatzvertrag: ein Vertrag, der zwischen dem Unternehmer und dem Verbraucher im Rahmen eines organisierten Systems für den Fernabsatz von Waren, digitalen Inhalten und/oder Dienstleistungen geschlossen wird, wobei bis zum Vertragsabschluss und einschließlich des Vertragsabschlusses ausschließlich eine oder mehrere Technologien für die Fernkommunikation eingesetzt werden. Musterformular für den Widerruf: Das europäische Muster-Widerrufsformular, das in Anlage I zu diesen Bedingungen enthalten ist;

Technologie für die Kommunikation im Fernabsatz: Mittel, mit denen ein Vertrag geschlossen werden kann, ohne dass sich Verbraucher und Unternehmer zur gleichen Zeit am gleichen Ort treffen müssen.

Artikel 2 – Identität des Gewerbetreibenden

Lifestyle Monitors

Adresse:

4907AX Oosterhout

Die Niederlande

Telefonische Nummer: +31 162 695378

Erreichbarkeit: von Montag bis Freitag von 9.00 Uhr bis 17.00 Uhr

E-Mail-Adresse: kundenservice@liferstylemonitors.com

Nummer der Handelskammer Niederlande 881456774

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: NL004659686B73

Artikel 3 – Anwendbarkeit

Diese allgemeinen Bedingungen gelten für alle Angebote des Gewerbetreibenden und für alle Fernabsatzverträge zwischen dem Gewerbetreibenden und dem Verbraucher.

Der Text dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen muss dem Verbraucher vor Abschluss des Fernabsatzvertrags zur Verfügung gestellt werden. Wenn dies vernünftigerweise nicht möglich ist, gibt der Gewerbetreibende vor Abschluss des Fernabsatzvertrags an, wie die allgemeinen Geschäftsbedingungen, die sich im Besitz des Gewerbetreibenden befinden, eingesehen werden können, und dass sie auf Anfrage des Verbrauchers so schnell wie möglich und kostenlos zugesandt werden.

Wird der Fernabsatzvertrag abweichend vom vorstehenden Absatz auf elektronischem Wege geschlossen, so kann dem Verbraucher der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor Abschluss des Fernabsatzvertrags auf elektronischem Wege so zur Verfügung gestellt werden, dass er ihn leicht auf einem dauerhaften Datenträger speichern kann. Ist dies nach vernünftigem Ermessen nicht möglich, wird vor Abschluss des Fernabsatzvertrags angegeben, wo die allgemeinen Geschäftsbedingungen auf elektronischem Wege eingesehen werden können, und dass sie auf Wunsch des Verbrauchers so bald wie möglich kostenlos auf elektronischem oder anderem Wege übermittelt werden.

Wenn zusätzlich zu diesen allgemeinen Bedingungen besondere Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen gelten, finden die Absätze 2 und 3 entsprechend Anwendung, und im Falle widersprüchlicher Bedingungen kann sich der Verbraucher jederzeit auf die für ihn günstigste Bestimmung berufen.

Artikel 4 – Das Angebot

Wenn ein Angebot eine begrenzte Gültigkeitsdauer hat oder an Bedingungen geknüpft ist, wird dies im Angebot ausdrücklich angegeben.

Das Angebot wird eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte, digitalen Inhalte und/oder Dienstleistungen enthalten. Die Beschreibung muss so ausführlich sein, dass der Verbraucher das Angebot angemessen bewerten kann. Wenn der Gewerbetreibende Bilder verwendet, müssen diese die angebotenen Produkte, Dienstleistungen und/oder digitalen Inhalte genau wiedergeben. Der Gewerbetreibende ist nicht an offensichtliche Fehler im Angebot gebunden.

Das Angebot enthält Angaben über etwaige Lieferbeschränkungen und darüber, welche Zahlungsmittel akzeptiert werden.

Alle Angebote enthalten ausreichende Informationen, um den Verbraucher über seine Rechte und Pflichten aufzuklären, wenn er das Angebot annimmt.

Artikel 5 – Der Vertrag

Vorbehaltlich der Bestimmungen in Absatz 4 kommt der Vertrag durch die Annahme des Angebots durch den Verbraucher und durch die Erfüllung der diesbezüglichen Bedingungen zustande.

Hat der Verbraucher das Angebot auf elektronischem Wege angenommen, so bestätigt der Gewerbetreibende unverzüglich den Eingang der Annahme des Angebots auf elektronischem Wege. Der Verbraucher kann den Vertrag so lange auflösen, wie der Gewerbetreibende den Erhalt dieser Annahme nicht bestätigt hat.

Wenn der Vertrag auf elektronischem Wege zustande kommt, trifft die Organisation geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der elektronischen Datenübertragung und stellt eine sichere Webumgebung zur Verfügung. Wenn der Verbraucher auf elektronischem Wege bezahlen kann, wird der Unternehmer geeignete Sicherheitsmaßnahmen ergreifen.

Der Gewerbetreibende darf – innerhalb der gesetzlichen Grenzen – prüfen, ob der Verbraucher in der Lage ist, seinen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen, sowie alle Tatsachen und Faktoren ermitteln, die für einen verantwortungsvollen Abschluss des Fernabsatzvertrags wichtig sind. Gibt diese Untersuchung dem Gewerbetreibenden einen triftigen Grund, sich gegen den Vertragsabschluss zu entscheiden, hat er das Recht, eine Bestellung oder einen Antrag unter Angabe von Gründen abzulehnen oder die Ausführung des Vertrags an besondere Bedingungen zu knüpfen.

Der Gewerbetreibende stellt dem Verbraucher spätestens bei der Lieferung des Produkts oder vor Beginn der Dienstleistung oder des digitalen Inhalts die folgenden Informationen schriftlich oder in einer Weise zur Verfügung, die es dem Verbraucher ermöglicht, sie in zugänglicher Form auf einem dauerhaften Datenträger zu speichern:

die Identität des Gewerbetreibenden und die Anschrift der Niederlassung des Gewerbetreibenden, bei der der Verbraucher Beschwerden einreichen kann (einschließlich Telefonnummer, Fax und E-Mail-Adresse, falls vorhanden);
eine vollständige und genaue Beschreibung der Produkte, digitalen Inhalte und/oder Dienstleistungen, für die ein Vertrag abgeschlossen wurde;
die Bedingungen und die Art und Weise, in der der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausüben kann, oder eine eindeutige Erklärung, dass kein Widerrufsrecht besteht;
die Informationen über Garantien und bestehenden Service nach dem Kauf;
den Preis des Produkts, der Dienstleistung oder der digitalen Inhalte einschließlich aller Steuern, gegebenenfalls die Lieferkosten und die Art der Zahlung, Lieferung oder Ausführung des Fernabsatzvertrags;
die Voraussetzungen für die Kündigung des Vertrags, wenn der Vertrag eine Laufzeit von mehr als einem Jahr hat oder auf unbestimmte Zeit läuft;
im Falle eines Kaufvertrags über ein Produkt ein Hinweis darauf, dass der Gewerbetreibende gesetzlich verpflichtet ist, das Produkt vertragsgemäß zu liefern;
wenn dem Verbraucher ein Widerrufsrecht zusteht, das Musterformular für den Widerruf.
Bei einem Vertrag über eine fortlaufende Leistung gilt die Bestimmung des vorstehenden Absatzes nur für die erste Lieferung.

Artikel 6 – Recht auf Widerruf

Der Verbraucher kann einen Vertrag über den Kauf eines Produkts innerhalb einer Bedenkzeit von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen auflösen. Der Gewerbetreibende kann den Verbraucher nach dem Grund für den Widerruf fragen, ist aber nicht verpflichtet, den Grund bzw. die Gründe anzugeben.

Die in Absatz 1 genannte Bedenkzeit beginnt an dem Tag, nachdem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher im Voraus benannter Dritter, der nicht der Versender ist, das Produkt erhalten hat, oder

wenn der Verbraucher mehrere Produkte in einer einzigen Bestellung bestellt hat: der Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter das letzte Produkt erhalten hat. Der Gewerbetreibende kann eine Bestellung für mehrere Produkte mit unterschiedlichen Lieferzeiten ablehnen, sofern er den Verbraucher vor dem Bestellvorgang deutlich darauf hingewiesen hat.
wenn die Lieferung eines Produkts aus mehreren Teillieferungen besteht: der Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter die letzte Lieferung oder das letzte Teil erhalten hat;
bei Verträgen über die regelmäßige Lieferung von Waren während eines bestimmten Zeitraums: der Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter die erste Ware erhalten hat.
Für Dienstleistungen und digitale Inhalte, die nicht auf einem physischen Träger geliefert werden:

Der Verbraucher kann einen Dienstleistungsvertrag und einen Vertrag über die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem physischen Träger geliefert werden, innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen auflösen. Der Gewerbetreibende kann den Verbraucher nach dem Grund für den Widerruf fragen, ist aber nicht verpflichtet, den Grund bzw. die Gründe anzugeben.

Die in Absatz 3 genannte Bedenkzeit beginnt an dem Tag, der auf den Tag des Vertragsabschlusses folgt.

Verlängerte Widerrufsfrist für Produkte, Dienstleistungen und digitale Inhalte, die nicht auf einem physischen Träger geliefert werden, wenn nicht über das Widerrufsrecht informiert wurde:

Hat der Gewerbetreibende dem Verbraucher nicht die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen über das Widerrufsrecht oder das Muster-Widerrufsformular zur Verfügung gestellt, endet die Bedenkzeit zwölf Monate nach Ablauf der ursprünglichen Bedenkzeit, die gemäß den vorstehenden Absätzen dieses Artikels berechnet wurde.

Hat der Gewerbetreibende die im vorstehenden Absatz genannten Informationen innerhalb von zwölf Monaten nach dem Beginn der ursprünglichen Bedenkzeit erteilt, so endet die Bedenkzeit 14 Tage nach dem Tag, an dem der Verbraucher die Informationen erhalten hat.

Artikel 7 – Die Pflichten des Verbrauchers während der Widerrufsfrist

Der Verbraucher wird das Produkt und die Verpackung während der Bedenkzeit mit der gebotenen Sorgfalt behandeln. Er wird das Produkt nur auspacken oder benutzen, soweit dies notwendig ist oder um die Art, die Eigenschaften und die Funktionsweise des Produkts festzustellen. Dabei gilt der Grundsatz, dass der Verbraucher das Produkt nur so anfassen und prüfen darf, wie er es in einem Geschäft tun könnte.

Der Verbraucher haftet nur für die Wertminderung der Ware, die auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der über den in Absatz 1 genannten hinausgeht.

Der Verbraucher haftet nicht für eine Wertminderung des Produkts, wenn der Unternehmer ihm nicht alle gesetzlich vorgeschriebenen Informationen über das Widerrufsrecht vor oder bei Vertragsabschluss erteilt hat.